AG Centro Schaffhausen

Die "AG Centro" (wieso hat die eigentlich einen italienischen Namen ?!?) hat ein Massnahmenpaket für mehr Ruhe und Ordnung in der Altstadt Schaffhausen beschlossen...

Die Zustände in der Schaffhauser Altstadt gaben und geben schon seit längerem zu reden. Vor allem in den Nächten an den Wochenenden fühlen sich viele Anwohner durch die Ausgehenden gestört. Dementsprechend häufen sich zu dieser Zeit die Klagen wegen Lärmbelästigungen und dem Zurücklassen von Abfall (sog. Littering). Eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Stadt und Kanton Schaffhausen hat nun Massnahmen ausgearbeitet, um diese Probleme besser in den Griff zu bekommen.

Die Sicherheitslage in der Schaffhauser Altstadt ist gut. Trotzdem wird das subjektive Sicherheitsempfinden vieler Anwohner durch nächtliche Lärmbelästigungen und Littering getrübt. Um diese Probleme gemeinsam lösen zu können, wurde unter dem Vorsitz der Schaffhauser Polizei die Arbeitsgruppe "Centro" gebildet. Diese setzt sich aus städtischen und kantonalen Behörden zusammen.

Die Arbeitsgruppe "Centro" hat verschiedene Massnahmen ausgearbeitet, von denen einige bereits umgesetzt wurden. Da sich im Zusammenhang mit dem Vandalismus sowie der Störung von Ruhe und Ordnung in der Vergangenheit immer wieder herausgestellt hatte, dass es sich bei der Täterschaft teilweise um betrunkene Jugendliche handelte, hat die Schaffhauser Polizei im vergangenen Herbst die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen über den Alkoholver-kauf an Jugendliche überprüft. Aus den 29 Alkoholtestkäufen mit Jugendlichen, betreut durch Sozialarbeiter und Präventionsfachleute, erfolgten 14 Verzeigungen, d.h. in rund der Hälfte aller überprüften Tankstellenshops, Take-aways und Restaurants wurden verbotenerweise alkoholische Getränke an die Jugendlichen verkauft. Weitere Testkäufe werden folgen.

Insgesamt umfasst die Schaffhauser Altstadt rund 7.8 Kilometer Strassen und Gassen sowie verschiedene Plätze, die beim Partyvolk aus der Region sehr beliebt sind: Man zieht von Lokal zu Lokal, trifft andere Leute, diskutiert, lacht und vergisst - in der Regel ohne böse Absicht - dass die Altstadt einen erheblichen Wohnanteil hat. Die Schaffhauser Polizei erfasst alle einge-henden Lärmklagen und verzeigt die Missetäter konsequent. Seit vergangenem Sommer wollen Plakate an den Lärmschwerpunkten das Partyvolk für ein ruhigeres Verhalten sensibilisieren. Zudem sind die Patrouillen der Schaffhauser Polizei vermehrt an den erkannten Lärmschwerpunkten in der Altstadt präsent.

Um eine umfassende Patrouillentätigkeit gewährleisten zu können, hat die Schaffhauser Polizei in den kritischen Zeiten Einsatzkräfte umgelagert und punktuell verstärkt. So wurde die Anzahl der Verzeigungen nach städtischer Polizeiverordnung von 44 Rapporten im 2004 auf 162 im 2006 gesteigert. Zudem wurden im 2006 rund 400 Bussen nach städtischer Polizeiverordnung direkt einkassiert. Von diesen Verzeigungen und Bussen fallen rund 95 Prozent in der Altstadt an. Ausserdem sind die Polizisten in der Altstadt ab 1. April 2007 besser sichtbar, da sie zu ge-wissen Zeiten gelbe Leuchtwesten tragen. Dieses Modell, das sich in England gut bewährt hat, soll das subjektive Sicherheitsgefühl der Bewohner in der Altstadt erhöhen.

Im Bereich des Litterings wurden Wirte mit Verlängerungsbewilligung seit August 2006 ver-pflichtet, einen Abfallbehälter vor ihrem Lokal aufzustellen und in einem Bereich von rund 20 Metern um ihr Lokal herum den Abfall zu entsorgen. Zudem macht die städtische Verwaltungspolizei Veranstaltern - auch jenen, die sich als Untermieter in einem Lokal einmieten - Auflagen. So muss beispielsweise immer eine Ansprechperson der Polizei bekannt gegeben werden, welche bei einem Verstoss zur Rechenschaft gezogen werden kann.

Im Weiteren hat die Arbeitsgruppe "Centro" beschlossen, das Projekt "Strategien für den Umgang mit Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum" mit 30'000 Franken zu unterstützen. An die-sem Projekt der Fachhochschule Zentralschweiz beteiligen sich auch andere Städte wie Basel, St. Gallen, Luzern, Winterthur und Zürich. Ausserdem wird im Rahmen einer Abschlussarbeit ein Gewaltpräventionskonzept für Schaffhausen erstellt.

Um die Lokalbetreiber besser in die Pflicht nehmen zu können, hat der Stadtrat beschlossen, dass alle Lokale mit längeren Öffnungszeiten ab dem 1. Juni 2007 Türsteher engagieren müs-sen. Diese müssen unter anderem dafür sorgen, dass die Einhaltung von Ruhe und Ordnung sowie die Auflagen bezüglich Lärm und Alkoholverkauf an Jugendliche gewährleistet sind. Aus-serdem wird per Stadtratsbeschluss das Nachtfahrverbot in der Repfergasse (ab Schwestern-gasse), Pfrundhausgasse und am Kirchhofplatz erweitert. Die Zufahrt ist in den Nachtzeiten ab 22.00 Uhr nur noch Anwohnern, Taxis und Hotelgästen erlaubt.

Die politischen Vertreter aus Stadt und Kanton Schaffhausen sowie die Arbeitsgruppe "Centro" sind bestrebt, mit den beschlossenen Massnahmen, die Situation in der Altstadt in Schaffhausen in den Griff zu bekommen. Sollten diese Massnahmen nicht genügen, werden in den inten-siv betroffenen Zonen der Altstadt die Zeiten der Verlängerungsbewilligungen überprüft und gegebenenfalls gekürzt. Grossen Nutzen erhofft sich die Arbeitsgruppe "Centro" aus der Revision der städtischen Polizeiverordnung, welche noch in diesem Frühjahr durch den Stadtrat dem grossen Stadtrat vorgelegt werden soll.

Also, mal schauen, ob das ganze Spielchen etwas nützt... Der Entzug der Verlängerung ist als ultima ratio wohl nur im centro selbst (wohl oriente, cuba, chäller etc) geplant... Tap Tab und Kammgarn dürften weniger gefährdet sein...